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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 12.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Teil A - Öffentlicher Teil
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1. Mitteilungen der Vorsitzenden
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2. Mitteilungen des Magistrats
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3. Entscheidung über die Erweiterung des Gesellschaftszwecks der Stadtwerke Langen Immobilien GmbH
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4. Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Beteiligung
der Stadt Langen an dem Verbund der Behördennummer 115 -
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5. Abschlussbericht zum 5. Frauenförder-/Gleichstellungsplan (2018 bis 2023) und 6. Gleichstellungsplan (2024 bis 2029)
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6. Wirtschaftsplan 2025 der Kommunalen Betriebe Langen
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7. Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Langen mit Gebührenordnung
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8. Neufassung der Gebührenordnung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Langen
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9. 27. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Langen
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10. Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen (Begünstigungen) der Stadt Langen bzw. eines von ihr beherrschten Unternehmens an die Bäder- und Hallenmanagement Langen GmbH nach Maßgabe des EU-Beihilfenrechts - Anwendung des so genannten "Almunia-Pakets" der Europäischen Kommission (Erlass eines Betrauungsaktes)
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11. Bericht über die Budgetentwicklung und die Produktzielerreichung sowie über die Abwicklung der Investitionsmaßnahmen des Finanzhaushaltes zum 31.08.2024
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12. Förderung der Stadtbegrünung, Pflanzung von Stadtbäumen
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13. Prüfauftrag Sanierungsbedarf beim Skatepark am SSG - Antrag der SPD vom 10.04. 2024
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14. Neufassung der Kostenbeitragssatzung der Stadt Langen für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder
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15. Bürgerbegehren Radentscheid "Auf dem Weg in ein klimafreundliches Langen"
hier: Prüfung der Zulässigkeit -
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16. Satzung der Stadt Langen über die nachhaltige Haushaltswirtschaft (Nachhaltigkeitssatzung)
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17. Haushaltssicherungskonzept 2025
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18. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
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19. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
hier: 1. Änderungsvorlage -
Teil B - Nichtöffentlicher Teil
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20. Mitteilungen des Magistrats
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:30 - 21:40
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Stadtverordnetensitzungssaal (Raum 140) des Rathauses
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