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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Teil A - Öffentlicher Teil

  • Teil A Tagesordnung I

  • 1. Mitteilungen des Vorsitzenden

  • 2. Mitteilungen des Magistrats

  • 3. Dringlichkeitsantrag Umbau des "alten Forsthauses" (Mörfelder Landstraße) inkl. Neubau zur Schaffung einer städtischen Tageseinrichtung von Kindern - Drucksache 452/XVIII/19/1

  • 4. 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2020
    Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

  • 5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021

  • 6. Abwasserverband Langen/Egelsbach/Erzhausen
    hier: Wahl eines Nachfolgers im Verbandvorstand

  • 7. Bebauungsplan Nr. 2.I.A – „Gewerbegebiet südlich der Monzastraße (Technologiepark)"
    - Änderung
    - Aufstellungsbeschluss

  • 8. Bebauungsplan Nr. 5.4 „Klinikum Langen Nord“
    - Änderung des Plangeltungsbereichs
    - Entwurfsbeschluss
    - Beschluss der öffentlichen Auslegung

  • 9. Radschnellverbindung Darmstadt - Frankfurt
    1. Abschnitt in Langen (Südgemarkung bis Walter-Rietig-Straße)

  • 10. Trassenführungen auf der Westseite als Zubringer zur Radschnellverbindung

  • 11. Partnerschaftsvereinbarung Großer Frankfurter Bogen

  • 12. Volkshochschule Langen: Neufassung der AGB und Entgelte zum 2. Semester 2021

  • 13. Stadtbücherei Langen: Neufassung der AGB und des Entgeltverzeichnisses zum 01.01.2021

  • 14. Musikschule Langen: Neufassung der AGB einschließlich Entgeltverzeichnis; Neufassung der Honorarordnung zum 01.03.2021

  • 15. 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung der Stadt Langen für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder
    Änderungsvorlage

  • 16. Förderung für den Elternservice im Mütterzentrum (ZenJA) zum Ausbau weiterer Plätze für die Tagespflege ab Oktober 2020

  • 17. Berufswegebegleitung /Jugend stärken in Schule und Beruf 2021 - 2024

  • 18. Fortführung Jugendsozialarbeit an der Adolf-Reichwein-Schule 2021 - 2024

  • 19. BaHaMa Langen GmbH; Allgemeine Geschäftsbedingungen - Entgeltverzeichnis - der Neuen Stadthalle Langen; Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Benutzung der Langener Bäder - Hallenbad Langen, Freizeit- und Familienbad Langen, Strandbad Langener Waldsee; Preiserhöhungen zum 1.1.2021

  • 20. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer im Gebiet der Stadt Langen (Hessen)

  • 21. 11. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Langen und
    5. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Langen

  • 22. Grundstücksangelegenheiten

  • Tagesordnung II

  • 23. Änderungsantrag des Stv. Reinke vom 06.08.2020
    zur Neufassung der Volkshochschulentgelte Ds.Nr.: 303-2/XVIII/20

  • 24. Antrag der SPD Fraktion vom 17.07.2020
    Natur- und Spielplatzkita auf oder neben der JUKI-Farm

  • 25. Mehrkosten für Abfallentsorgung im Neubaugebiet Belzborn
    Änderungsvorlage

  • 26. Jahresabschluss der Kommunalen Betriebe Langen 2019

  • 27. Jahresabschlussprüfer der Kommunalen Betriebe Langen für das Geschäftsjahr 2020

  • 28. Aktuelle Fragestunde des öffentlichen Teils

Teil B - Nichtöffentlicher Teil

  • Teil B Tagesordnung I

  • 29. Mitteilungen des Magistrats

  • 30. Stellenplan 2021

  • 31. Änderung des Stellenplanes durch die 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2020

  • 32. Aktuelle Fragestunde des nichtöffentlichen Teils

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2020

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