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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 25.06.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Teil A - Öffentlicher Teil

  • Teil A Tagesordnung I

  • 1. Mitteilungen des Vorsitzenden

  • 2. Mitteilungen des Magistrats

  • 3. Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses zur Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates

  • 4. Bebauungsplan Nr. 45.IV „Wohngebiet Liebigstraße – Rodehau-Areal“
    - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen sowie der erneuten und eingeschränkten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
    - Abwägungsbeschluss
    - Billigung von Begründung und Umweltbericht
    - Satzungsbeschluss

  • 5. Fernwärme: Satzung zum Anschluss- und Benutzungszwang im "Baugebiet Liebigstraße“

  • 6. Betriebskommission des Eigenbetriebes der Stadt Langen
    hier: Wahl der Mitglieder des Personalrates der Kommunale Betriebe Langen

  • 7. Barrierefreie Bushaltestellen

  • 8. Neue Aufwandsentschädigungsregelung

  • 9. Regionaltangente West (RTW)

  • 10. Beschluss über die Gültigkeit der Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters des Stadt Langen (Hessen) vom 1. und 15 März 2020 gemäß § 50 Kommunalwahlgesetz (KWG)

  • 11. Erweiterung Sonnenblumenschule

  • Tagesordnung II

  • 12. Antrag der FWG-NEV vom 25.05.2020
    Erschließungskostenvergleich

  • 13. Antrag der Fraktion FWG-NEV
    Bebauungsplan nördlich der Kirchschneise/westlich der Bahnlinie
    Änderungsvorlage

  • 14. Fortschreibung des Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) des RMV
    hier: Stellungnahme zum Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP)

  • 15. Kostenbeiträge der Eltern während des Betretungsverbotes der Kitas in Langen aufgrund von SARS-CoV-2 (Corona)

  • 16. Regelmäßige Berichterstattung zur Situation der Corona-Pandemie in Langen
    Änderungsvorlage

  • 17. Übernahme der Trägerschaft für die Schulkindbetreuung an der Wallschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt" (GiP) gGmbH

  • 18. Umbenennung Teilstrecke Adolph-Kolping-Straße in Elisabeth-Selbert-Allee BPL 18 Langener Norden

  • 19. Neuer Träger Kinderbetreuung - terminal for kids - Schaffung von neuen Plätzen für die Kinderbetreuung

  • 20. Aktuelle Fragestunde des öffentlichen Teils

Teil B - Nichtöffentlicher Teil

  • Teil B Tagesordnung I

  • 21. Mitteilungen des Magistrats

  • 22. Aktuelle Fragestunde des nichtöffentlichen Teils

Teil A - Öffentlicher Teil

  • 23. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters Dr. Jan Werner zum 01.07.2020 gem. § 46 HGO

  • 24. Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Frieder Gebhardt

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