Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2020
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Teil A - Öffentlicher Teil
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Teil A Tagesordnung I
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1. Mitteilungen des Vorsitzenden
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2. Mitteilungen des Magistrats
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3. Dringlichkeitsantrag Umbau des "alten Forsthauses" (Mörfelder Landstraße) inkl. Neubau zur Schaffung einer städtischen Tageseinrichtung von Kindern - Drucksache 452/XVIII/19/1
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4. 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2020
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 -
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5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
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6. Abwasserverband Langen/Egelsbach/Erzhausen
hier: Wahl eines Nachfolgers im Verbandvorstand -
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7. Bebauungsplan Nr. 2.I.A – „Gewerbegebiet südlich der Monzastraße (Technologiepark)"
- Änderung
- Aufstellungsbeschluss -
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8. Bebauungsplan Nr. 5.4 „Klinikum Langen Nord“
- Änderung des Plangeltungsbereichs
- Entwurfsbeschluss
- Beschluss der öffentlichen Auslegung -
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9. Radschnellverbindung Darmstadt - Frankfurt
1. Abschnitt in Langen (Südgemarkung bis Walter-Rietig-Straße) -
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10. Trassenführungen auf der Westseite als Zubringer zur Radschnellverbindung
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11. Partnerschaftsvereinbarung Großer Frankfurter Bogen
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12. Volkshochschule Langen: Neufassung der AGB und Entgelte zum 2. Semester 2021
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13. Stadtbücherei Langen: Neufassung der AGB und des Entgeltverzeichnisses zum 01.01.2021
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14. Musikschule Langen: Neufassung der AGB einschließlich Entgeltverzeichnis; Neufassung der Honorarordnung zum 01.03.2021
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15. 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung der Stadt Langen für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder
Änderungsvorlage -
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16. Förderung für den Elternservice im Mütterzentrum (ZenJA) zum Ausbau weiterer Plätze für die Tagespflege ab Oktober 2020
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17. Berufswegebegleitung /Jugend stärken in Schule und Beruf 2021 - 2024
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18. Fortführung Jugendsozialarbeit an der Adolf-Reichwein-Schule 2021 - 2024
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19. BaHaMa Langen GmbH; Allgemeine Geschäftsbedingungen - Entgeltverzeichnis - der Neuen Stadthalle Langen; Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Benutzung der Langener Bäder - Hallenbad Langen, Freizeit- und Familienbad Langen, Strandbad Langener Waldsee; Preiserhöhungen zum 1.1.2021
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20. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer im Gebiet der Stadt Langen (Hessen)
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21. 11. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Langen und
5. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Langen -
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22. Grundstücksangelegenheiten
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Tagesordnung II
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23. Änderungsantrag des Stv. Reinke vom 06.08.2020
zur Neufassung der Volkshochschulentgelte Ds.Nr.: 303-2/XVIII/20 -
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24. Antrag der SPD Fraktion vom 17.07.2020
Natur- und Spielplatzkita auf oder neben der JUKI-Farm -
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25. Mehrkosten für Abfallentsorgung im Neubaugebiet Belzborn
Änderungsvorlage -
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26. Jahresabschluss der Kommunalen Betriebe Langen 2019
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27. Jahresabschlussprüfer der Kommunalen Betriebe Langen für das Geschäftsjahr 2020
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28. Aktuelle Fragestunde des öffentlichen Teils
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Teil B - Nichtöffentlicher Teil
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Teil B Tagesordnung I
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29. Mitteilungen des Magistrats
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30. Stellenplan 2021
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31. Änderung des Stellenplanes durch die 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2020
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32. Aktuelle Fragestunde des nichtöffentlichen Teils
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 20:00 - 23:19
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: TV-Halle am Jahnplatz
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