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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 25.06.2020
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Teil A - Öffentlicher Teil
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Teil A Tagesordnung I
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1. Mitteilungen des Vorsitzenden
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2. Mitteilungen des Magistrats
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3. Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses zur Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates
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4. Bebauungsplan Nr. 45.IV „Wohngebiet Liebigstraße – Rodehau-Areal“
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen sowie der erneuten und eingeschränkten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Abwägungsbeschluss
- Billigung von Begründung und Umweltbericht
- Satzungsbeschluss -
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5. Fernwärme: Satzung zum Anschluss- und Benutzungszwang im "Baugebiet Liebigstraße“
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6. Betriebskommission des Eigenbetriebes der Stadt Langen
hier: Wahl der Mitglieder des Personalrates der Kommunale Betriebe Langen -
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7. Barrierefreie Bushaltestellen
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8. Neue Aufwandsentschädigungsregelung
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9. Regionaltangente West (RTW)
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10. Beschluss über die Gültigkeit der Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters des Stadt Langen (Hessen) vom 1. und 15 März 2020 gemäß § 50 Kommunalwahlgesetz (KWG)
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11. Erweiterung Sonnenblumenschule
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Tagesordnung II
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12. Antrag der FWG-NEV vom 25.05.2020
Erschließungskostenvergleich -
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13. Antrag der Fraktion FWG-NEV
Bebauungsplan nördlich der Kirchschneise/westlich der Bahnlinie
Änderungsvorlage -
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14. Fortschreibung des Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) des RMV
hier: Stellungnahme zum Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) -
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15. Kostenbeiträge der Eltern während des Betretungsverbotes der Kitas in Langen aufgrund von SARS-CoV-2 (Corona)
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16. Regelmäßige Berichterstattung zur Situation der Corona-Pandemie in Langen
Änderungsvorlage -
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17. Übernahme der Trägerschaft für die Schulkindbetreuung an der Wallschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt" (GiP) gGmbH
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18. Umbenennung Teilstrecke Adolph-Kolping-Straße in Elisabeth-Selbert-Allee BPL 18 Langener Norden
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19. Neuer Träger Kinderbetreuung - terminal for kids - Schaffung von neuen Plätzen für die Kinderbetreuung
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20. Aktuelle Fragestunde des öffentlichen Teils
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Teil B - Nichtöffentlicher Teil
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Teil B Tagesordnung I
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21. Mitteilungen des Magistrats
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22. Aktuelle Fragestunde des nichtöffentlichen Teils
Teil A - Öffentlicher Teil
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23. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters Dr. Jan Werner zum 01.07.2020 gem. § 46 HGO
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24. Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Frieder Gebhardt
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:34
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Sitzungstag: Donnerstag
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